Podiumsdiskussion Schuldenbremse
Am 05.02.2025 hatten wir im Forum des Raiffeisen-Campus eine Podiumsdiskussion zum Thema Schuldenbremse. Die Veranstaltung wurde vom MSS1 Sozialkunde LK organisiert und vorbereitet. Zudem hatten wir drei Gäste: Dr. Ulrich Schmalz, der acht Jahre im Bundestag für die CDU war. Als zweiten Gast hatten wir Frau Katharina Schlag von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Westerwald und Dr. Tobias Hentze vom Institut der deutschen Wirtschaft zu Besuch. Als Moderatoren waren Matti Hartmann und Felix Meurer auf der Bühne, Finn Bennet Schwochow im Publikum um Fragen entgegen zu nehmen und zu jedem der insgesamt drei Blöcken kamen zwei Fragensteller auf die Bühne. Dies waren Lernerinnen und Lerner aus der MSS1.
Die Debatte begann damit, dass die Moderatoren in den ersten Themenblock eingeleitet haben. Dieser thematisierte den Zerfall der Ampelkoalition. Hier waren sich alle drei eingeladenen Gäste einig, dass die Koalition von Anfang durch die verschiedenen Ideologien zum Scheitern verurteilt war.
Der zweite Block widmete sich der Gerechtigkeitsthematik rund um die Schuldenbremse, hier wurde sehr viel über die Frage diskutiert, ob denn jetzt Schulden aufnehmen gerecht oder ungerecht ist. Hier waren Frau Schlag und Herr Dr. Hentze der gleichen Meinung, und zwar, dass man auf jeden Fall mehr Schulden machen sollte, um Deutschland wieder attraktiver für Unternehmen zu machen. Herr Schmalz sah dies ein bisschen anders, da er lange für die CDU im Bundestag saß und die CDU ein großer Befürworter der Schuldenbremse ist.
Im dritten und letzten Block ging es um mögliche Reformen von der Schuldenbremse. Am Anfang dieses Blocks wurde die „Nettoinvestitionsregel“ von einem der Moderatoren auf der Bühne vorgelesen. Dies ist eine mögliche Reform zur Schuldenbremse, die Herr Dr. Hentze selbst geschrieben hatte. Die anderen beiden Gäste konnten dieser Reform nur zustimmen. Auch in diesem Block wurde gesagt, dass man die deutsche Wirtschaft mit einer größeren Aufnahme von Schulden auf jeden Fall unterstützen würde.
An jedem Ende der drei Blöcke gab es auch noch eine offene Fragerunde, damit die Zuschauer:innen ihre Fragen stellen konnten. Am Ende dankten die Moderatoren noch den drei Gästen, den Fragestellern und dem Publikum und verabschiedeten sie dann nach Hause.
Die Podiumsdiskussion bot einen tiefen Einblick in die komplexen Aspekte der Schuldenbremse und regte zum Nachdenken über die Rolle von Schulden in der modernen Finanzpolitik an.
Lerner der MSS1