Einmal Minister:in sein – Europatag Klasse 8

„Guten Tag liebe Landesvertreter:innen, ich bin Thomas Oberreiter und vertrete Österreich, wir finden uns heute hier zusammen, um etwas für uns alle zu tun. Die Bürger:innen brauchen Sicherheit im Alltag. Plattformen müssen Inhalte prüfen, denn so geht es nicht weiter; Volksverhetzung, Beleidigung und irrtümliche Inhalte sollten nicht im Internet sein. Inhalte müssen vor dem Upload getestet werden, weil was einmal im Internet ist, ist im Internet. Wir stehen zu unseren Partnern. Vielen Dank.“

So begann eine Sitzung des Rats der Europäischen Union – aber nicht in der Realität, sondern mit unseren Lerner:innen der 8. Klassen am Campus.

Sie schlüpften beim Europatag im Planspiel „What the fake?! – Digitalpolitik in der EU“ in die Rolle von Delegationen der Mitgliedsländer im Rat der Europäischen Union. Dabei verhandelten sie zwei konkrete Gesetzesartikel zur Eindämmung von Fake News und strafbaren Inhalten wie Hassnachrichten.

Das Planspiel wurde von einem Online-Portal digital unterstützt, sodass die Lerner:innen sich am Laptop in die Rolle einarbeiten und Optionen für den Gesetzestext prüfen konnten.

Nachdem man sich in der Länderdelegation auf eine Position geeinigt und ein Eröffnungsstatement für die Ratssitzung formuliert hatte, begannen mit großem Engagement die informellen Verhandlungen, bei denen viele direkt versuchten, mit anderen Ländern Bündnisse zu schließen. Parallel dazu bereitete die Gruppe mit der Rolle des Generalsekretariats des Rats der Europäischen Union den Sitzungsraum vor, prüfte eingehende Entwürfe und erarbeitete einen Kompromissvorschlag für die Sitzung.

Dann war es soweit: Die Länderdelegationen trafen im Sitzungsraum ein und diskutierten gemeinsam die Vor- und Nachteile der Formulierungen. Die Delegation Österreichs reichte einen ergänzten Kompromissvorschlag ein, dem sich 9 der 10 Delegationen anschlossen. Damit wurde die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Die Mitgliedsstaaten konnten sich im Rat der EU also auf einen Gesetzestext einigen.

Anschließend legten die Lerner:innen ihre Rollen ab und reflektierten, inwiefern es ihnen schwergefallen war, die Rolle von Minister:innen und Diplomat:innen zu übernehmen und ob es leicht für sie war, Allianzen zu schmieden.

Nach einem Feedback zum Verlauf des Planspiels sowie dem Vergleich mit der Realität erklärte Herr Henn den Lerner:innen, wie es in der „echten“ EU mit dem beschlossenen Gesetzestext weiterginge und wann dieser beschlossen würde. Abschließend fand ein Abgleich ihres Gesetzestextes mit bestehenden Verordnungen statt.

Fazit des Tages aus dem Eröffnungsstatement der Delegation Frankreichs: „Es geht nicht um Zensur von Meinungen, sondern um den Schutz vor gezielter Destabilisierung.“